Betten, Haus- und Küchengeräte, Wäsche etc. sind im Prinzip unpfändbar. Zu den unpfändbaren Gegenständen gehören auch Geräte, die der Informationsbeschaffung
Gegenstandes und der Unpfändbarkeit einer Forderung zu unterscheiden. Unpfändbar ist ein Schuldner, bei dem ein Gerichtsvollzieher oder Vollziehungsbeamter
Gegenständen (vor allem einfacher Hausrat, Arbeitsgeräte und Ähnliches) sind unpfändbar (Pfändungsschutz, siehe Aufstellung in § 811 ZPO). Wird der Vollziehungsbeamte
Schuldner überlässt. Obwohl Fernsehgeräte und Armbanduhren dem Grunde nach unpfändbar (§ 811 ZPO) sind, könnte man sich z. B. vorstellen, dass das Fernsehgerät
Absolut unpfändbar sind u.a. Jubiläumszahlungen (§ 850a Nr. 2 ZPO) sowie Heirats- oder Geburtshilfen (§ 850a Nr. 5 ZPO). Ferner sind unpfändbar Leistungen
gepfändet, was an sich zum Zeitpunkt der Ausbringung dieser Pfändung unpfändbar ist. Voraussetzung für die Wirksamkeit dieser Pfändung ist die Erwartung
Zivildienstleistende einen Anspruch auf Sold. Es handelt sich hier um ein steuerfreies, unpfändbares Taschengeld, welches den Soldaten bar ausbezahlt wird und den Zivildienstleistenden
Zu Pfändungsschutz siehe: Pfändungsschutzkonto Unpfändbarer Gegenstand
Gegenstände, die der Erwerbstätigkeit des Schuldners dienen u. somit unpfändbar sind. Ich habe einen Laptop (ca. 7 Jahre alt), den ich für meine Arbeit
Zweckbestimmung (§ 851 ZPO, § 399 BGB) oder aus der Pfändungsfreigrenze nach § 850c ZPO ergibt, während das Taschengeld nach § 46 StVollzG ohnehin unpfändbar ist.
wird am Tag der Entlassung ausgezahlt; der Anspruch auf Auszahlung ist unpfändbar, außer für Unterhaltsgläubiger. Während der Haft kann dem Gefangenen gestattet
Insolvenzverwalter anfechten (Insolvenzanfechtung). Die grundsätzlich unpfändbaren Geschäftsunterlagen des Schuldners gehören auch zur Insolvenzmasse, da
ausgezahlt. Das Stammrecht einer Leibrente des schweizerischen Rechts ist unpfändbar (Art. 92 Abs. 1 Z. 7 SchKG). Dieser Umstand rechtfertigt die Gleichstellung
Arbeitsentgelt und keine Berufsausbildungsbeihilfe erhält. Das Taschengeld ist unpfändbar. Finanzgruppe Beratungsdienst Geld und Haushalt (Hrsg.): Mein Taschengeldplaner
Teil davon Wohnung zu nehmen; es ist unübertragbar, unvererblich und unpfändbar (Art. 776 Abs. 2 ZGB). Das Wohnrecht kann lebzeitig (zumeist als gemischte
Vermieterpfandrecht unterliegen alle dem Mieter gehörenden Sachen, die unpfändbar sind (§ 562 Abs. 1 Satz 2 BGB). Hierzu zählen u.a. die dem persönlichen
BUrlG § 11 Rn. 56) Das Urlaubsgeld ist nach Maßgabe des § 850a Nr. 2 ZPO unpfändbar und damit nicht abtretbar. Es kann vereinbart werden, dass der Arbeitnehmer
§ 1059 BGB (Nießbrauch) und bestimmte Sozialleistungen aus dem SGB. Unpfändbar und somit nicht abtretbar sind das Existenzminimum von Lohn und Gehalt
wurden, einmalige oder laufende Zuschüsse oder Darlehen. Diese waren unpfändbar und durften steuerlich nicht auf das Einkommen angerechnet werden. Das
14, der besagte, dass Haustiere lediglich bis zu einem Wert von 500 DM unpfändbar sind. Stattdessen wurde in § 811c ZPO die generelle Unpfändbarkeit von
begrenzter Pfändungsschutz auf Antrag gewährt wurde, waren Sozialleistungen unpfändbar (beide Regelungen aber nur bis 31. Dezember 2011 gültig). Dieser besondere
Gerichtsvollzieher die Gegenstände zu verwahren. Ggf. muss er sie herausgeben (wenn unpfändbar) bzw. der Verwertung zuführen (wenn pfändbar). Die erforderlichen Kosten
entsprechender Größe. Nach § 811 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ist ein Fernsehgerät unpfändbar, und zwar auch dann, wenn daneben ein Hörfunkgerät vorhanden ist (BFH
Rückzahlung der Mietkautionssumme verpflichtet. Die Kautionspolice ist unpfändbar und schützt die Ansprüche des Vermieters vor einer gemäß aktueller Rechtslage
einspringen müssen) bestimmte Bereiche von der Haftung ausgenommen sind („unpfändbares Vermögen“). Die persönliche Haftung ist der gesetzliche Normalfall und