Öffentlich-rechtliche Rundfunkgesellschaft en finanzieren sich weltweit traditionell vor allem durch die Rundfunkgebühr, die als hoheitliche … Für bedürftige natürliche Personen ist eine Befreiung aus der Rundfunkgebührenpflicht auf Antrag möglich. Seit Januar 2007 ist auch der … Insbesondere war die Rundfunkgebührenpflicht für neuartige Rundfunkempfangsgeräte , etwa internetfähige PCs, umstritten. BVerfG (2012) … Rundfunkgebührenpflicht in Deutschland : Empfangsteil für Rundfunksendungen (Radio, DVB-H , DVB-T ) gilt die normale Rundfunkgebührenpflicht. … Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht wurde auf Antrag auch für Krankenhäuser , Kureinrichtungen , Einrichtungen für behinderte … Dörmann unterstützt die von den Ministerpräsidenten beschlossene Rundfunkgebührenpflicht , die eine Abkehr von der Geräteabhängigkeit auf … 2 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, landesrechtliche Regelungen für die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht | 1.  Kl. | Berechtigt zur … 1 RGebStV werden von der Rundfunkgebührenpflicht u.a. Empfänger von Sozialhilfe befreit; die Voraussetzungen für die Befreiung sind durch … Menschen mit Behinderungen können von der Rundfunkgebührenpflicht befreit werden. 2012 trat das Gesetz über die Familienpflegezeit (FPflZG) … htm Keine Rundfunkgebührenpflicht für originalverpackte Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte bei Sonderverkaufsaktionen in … Pressemitteilung … Programme angesehen werden, die rundfunkgebührenpflichtig sind. Hierzu wird durch Bedienschritte, die meist aus verschiedenen … etwas anders: Von Anfang an waren und sind alle Geräte, die den Empfang der Rundfunksendungen ermöglichen, Auslöser der Rundfunkgebührenpflicht. … Die Grundlagen der Rundfunkgebührenpflicht sind nach wie vor unverändert (die Empfangsmöglichkeit löst die Beitragspflicht aus), nur sind … Die Rundfunkgebührenpflicht entfällt nicht durch die Umstellung auf digitalen Fernsehempfang. Ein Rundfunkgerät wird immer dann zum Empfang … "Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht wird auf Antrag auch für Krankenhäuser, Kureinrichtungen, Einrichtungen für behinderte Menschen, … Entscheidend für die tatsächliche Einbeziehung in die Rundfunkgebührenpflicht ist nur: Ersetzen Internet-PCs klassische Rundfunkgeräte? … "Weiterhin berichten Medien in Abständen über Anschreiben an Adressaten, die nicht für die Rundfunkgebührenpflicht infrage kommen wie … Norddeutschen Rundfunks (NDR) wollte die Anschriften sämtlicher Einwohner einer Stadt nutzen, um die Rundfunkgebührenpflicht festzustellen. … Und die Feststellung der Rundfunkteilnehmerschaft und der Rundfunkgebührenpflicht ist ein ebenso hoheitlicher Vorgang. Leider steht ein … Trotzdem habe ich mir erlaubt, dort das Thema "neuartige Rundfunkempfangsgeräte" zwecks Erweiterung der Rundfunkgebührenpflicht … Ab 2007 werden nun wohl alle PCs rundfunkgebührenpflichtig, die "zur drahtlosen oder drahtgebundenen, nicht zeitversetzten Hör- oder …