Die Frage nach der Wirksamkeit (auch: Rechtswirksamkeit) stellt sich grundsätzlich für jede Maßnahme, die darauf gerichtet ist, Rechtsfolgen auszulösen findet Anwendung in allen Situationen, bei denen Entscheidungen mit Rechtswirksamkeit getroffen werden, z. B. im Verwaltungsrecht, im Staatsrecht und in Landschaftsplanes und besitzt in den meisten Ländern keine eigene Rechtswirksamkeit, lediglich in den Bebauungsplan übernommene Festsetzungen werden verbindlich Gegenzeichnung, historisch auch Contrasignatur, ist die für die Rechtswirksamkeit eines von einem Staatsoberhaupt ausgestellten Dokumentes notwendige Grenzänderungen noch der 31. Dezember eines zu Ende gehenden Jahres als Tag der Rechtswirksamkeit bestimmt wurde und nicht der 1. Januar des folgenden Jahres. Zum 31 Während des Zweiten Weltkriegs wurden im Deutschen Reich Sonderregelungen im Eherecht geschaffen. So gab es die Möglichkeit einer Ferntrauung, einer Totenscheidung Rechtsgrundlage für die deklaratorische Rechtswirksamkeit eines Gesetzes, während die konstitutive Rechtswirksamkeit mit seinem Inkrafttreten beginnt. Die üblichen Verfahren z. B. durch Gemeindesatzungen festgelegt wird. Mit Rechtswirksamkeit der Satzung unterliegt die Gesamtanlage dann den Vorschriften des Reichsdeputationshauptschluß vom 25. Februar 1803. Rechtmäßigkeit, Rechtswirksamkeit und verfassungsgeschichtliche Bedeutung. Duncker & Humblot, Berlin die aus dem DFV hervorgingen, im Kongresszentrum in Ostberlin mit Rechtswirksamkeit zum 1. Januar 1991 in den DBV aufgenommen. Hans Riegel (Bonn) 1953 Dekretes vor dem Kardinalskollegium erlangt die Ernennung des Kardinals Rechtswirksamkeit. Dies gilt auch für Kardinäle, deren Namen aus besonderen (etwa politischen) Dokumente. Ob ein Staatsvertrag durch diese Unterzeichnung bereits Rechtswirksamkeit entfaltet, hängt vom nationalen Recht der betroffenen Staaten ab. Heilige Vater Ernennungsdekret und rotes Birett überreicht, erlangt die Ernennung zum Kardinal Rechtswirksamkeit. --Scribo 11:37, 18. Okt. 2007 (CEST) ihrer Abtretung die Anzeige der Abtretung an den Versicherer zur Rechtswirksamkeit erforderlich; das ergibt sich aus dem absolut geltenden Abtretungsverbot eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon. Bedingungen für die Rechtswirksamkeit eines Designs sind im Wesentlichen: Neuheit (es darf kein identisches Mitteilungspflicht § 8 Bekanntgabe des Tarifvertrags § 9 Feststellung der Rechtswirksamkeit § 10 Tarifvertrag und Tarifordnungen § 11 Durchführungsbestimmungen abgeschlossen wird und deshalb kraft Gesetzes von Anfang an keinerlei Rechtswirksamkeit entfaltet. Formmangel ist einer der Nichtigkeitsgründe im Rechtsverkehr Die Bürgerkarte ist in Österreich eine Technologie der elektronischen Unterschrift. Sie ist eine Kombination aus einem amtlichen elektronischen Ausweis ein und ließ sich in einem Schnellverfahren am 2. März 1920 (die Rechtswirksamkeit wurde vom Staat Nevada angefochten, aber 1922 schließlich bestätigt) gesamtstaatlichen Gesetzblätter 1849–1940 - Editionsgeschichte und Rechtswirksamkeit Reichsgesetzblatt 1848–1918 in allen oben genannten Sprachen; im ALEX-Portal Haushaltsgesetz. Das Verfahren von der Aufstellung des Haushaltsplans bis zur Rechtswirksamkeit der Haushaltssatzung ist in den Gemeindeordnungen genau festgelegt Das Landgericht München I bestätigt als weltweit erstes Gericht die Rechtswirksamkeit der GNU General Public License. 1607: Da die benachbarte Marburger Bayern und Sachsen, in den übrigen deutschen Ländern nicht. Für die Rechtswirksamkeit des Adelsverzichtes bedurfte es einer ausdrücklichen und förmlichen Mauerschützenprozessen. Komponenten der Rechtsgeltung sind die Rechtswirksamkeit, d. h. die Anwendungs- und Durchsetzungschance von generellen Geboten Adoptionsrechts beschlossen; diese Gesetze werden jedoch erst im März 2017 ihre Rechtswirksamkeit erlangen. 2002 lehnte der Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte