id OVWv6cYekFsC&pg PA63&lpg PA63&dq Unbestimmter+Rechtsbegriff+Gummiparagraph&source bl&ots yu-1ivtIAV&sig FKpOrXxpsp9zYoZq95JcpOGXcqs&hl … Artikel 58 war ein so genannter Gummiparagraph , seine einzelnen Bestimmungen waren weit auslegbar. Inhalt : Artikel 58.1: Vaterlandsverrat, … Gummiparagraph hat mit dem unbestimmten Rechtsbegriff nichts zu tun. Ich schlage vor, diesen unenzyklopädischen Unsinn zu löschen. - … Der Begriff Karrierismus bezeichnet ein Verhalten , bei dem eine verantwortliche Person (Offizier , Funktionär , Beamter , Manager ) die … Der 129a | stgb | juris StGB gilt bei Kritikern als „Gummiparagraph Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele schrieb 1998 dazu … Allerdings beinhaltete die Wahlordnung in § 3 (3) einen Gummiparagraph en, nach dem "Sonstige Aktivisten des Faschismus und … Dieser Passus … Die „Gummiparagraph en“ § 245, 246 „Geheimnisverrat“ wurde genutzt, um die Weitergabe von Informationen über die Situation in der DDR an … Datei:LocationBahrain. svg | Geografische Lage von Bahrain Homosexualität in Bahrain ist gesellschaftlich weitgehend tabuisiert. … Das Gesetz war ein so genannter Gummiparagraph und hätte es ermöglicht, dem Einzelnen die Art der Lebensführung vorzuschreiben. „ … Da eine genaue juristische Operationalisierung fehlt, ergibt sich die Problematik des Gummiparagraph en. Österreich: Im österreichischen … Siehe auch: Paragraph Gummiparagraph. Artikelgesetz Kategorie:Schriftzeichen Kategorie:Gesetzgebungslehre. Duden: Die deutsche … daher von der Regierung frei auslegbar (sogenannte Generalklausel oder Unbestimmter Rechtsbegriff , umgangssprachlich auch Gummiparagraph). … Sie lehnen den Paragraphen auch als so genannten Gummiparagraph en ab, insbesondere weil nicht klar sei, wie „Beschimpfung“ zu definieren … dehnbar formuliert, dass scheinbar legale Verurteilungen leichtfielen, besonders wegen des „Gummiparagraph en“ § 106 („staatsfeindliche Hetze“). … Gummiparagraph“ für ein zu vage definiertes, leicht missbrauchbares Gesetz. „ Gummipuppe “ Synonym für Sexpuppe (obwohl die meisten … Datei:Workhouse Nantwich. jpg | Ehemaliges Arbeitshaus in Cheshire (GB), erbaut 1780 Das Arbeitshaus stellte eines der wesentlichen Merkmale … Typische Staatsdelikte mit großen Interpretationsspielräumen (umgangssprachlich „Gummiparagraph“) durch Richter und Staatsanwälte waren z … Der „Gummiparagraph “ 106 stellte „staatsfeindliche Hetze “ und damit die „Diskriminierung der gesellschaftlichen Verhältnisse“ unter … Der Gummi-Paragraph gab der Volkspolizei die Möglichkeit, Punks zu verhaften und ohne Anklage mehrere Stunden festzuhalten. In dieser Zeit … Es wurde vor der Demokratisierung als „Gummiparagraph“ zur Unterdrückung politischer Opposition missbraucht, denn es ist inhaltlich sehr … Gummiparagraph : Hier sollte auch die "Legislative" behandelt werden, wo es doch den berühmten "Gummiparagraphen" gibt. Artikel Gummiparagraph … Das sind ja alles rechte Gummiparagraphen. Was soll einem das denn nun wirklich helfen?-WerWil 19:41, 30. Jul 2006 (CEST) Toter Weblink … 2) Der absolut schwammige Gummiparagraph ist einfach so unschart formuliert, dass er regelmäßig falsch als Löschgrund in den … Gummiparagraph : Das Wort Gummiparagraph wird zum aktuellen Stand 17 mal in der Wikipedia verwendet. der Artikel Gummiparagraph erstellt und … Ein entsprechender Passus in WP:KPA wäre ein Gummiparagraph, der von Admins dazu verwendet werden könnte, missliebigen Benutzern fast …