Als Generalklausel bezeichnet man in der Rechtswissenschaft eine Rechtsnorm , deren Tatbestand weit gefasst ist. Weil die Rechtsprechung … polizei- und ordnungsrechtliche Generalklausel ist im deutschen Polizeirecht ein Auffangtatbestand, der Maßnahme n der Gefahrenabwehr … Die Sittenwidrigkeit ist eine Generalklausel des deutschen Rechts . Insbesondere im Privatrecht hat sie eine besondere Bedeutung. … polizeirechtlichen Generalklausel speziellen Rechtsgrundlage n für Eingriffe in besonders grundrechtssensible Bereiche zum Zwecke der Gefahrenabwehr . … Dabei handelt es sich um Generalklausel n wie „Treu und Glauben “, die „Verkehrssitte “ oder um Begriffe, die eine Wertung erfordern wie … Der Paragraph wurde 1931, gegen Ende der Weimarer Republik , durch die polizeirechtliche Generalklausel in § 14 des Preußischen … Der Grundsatz von Treu und Glauben ist eine Generalklausel und dementsprechend abstrakt gefasst. Zur Konkretisierung sind bestimmte … Darin wurde auch die erste Generalklausel aufgenommen, wobei nach der Intention des Gesetzgebers das Gesetz nur dem Schutz der … Häufig beruft sich die Rechtsprechung dabei auf Generalklausel n, etwa das Prinzip von Treu und Glauben (242 | bgb | juris BGB ), um … Die grundsätzliche Gestaltungsfreiheit von Verträgen erfährt durch die Generalklausel des 138 | bgb | juris Abs.  1 BGB ("Sittenwidrigkeit … Die Hauptermächtigungsgrundlage im Polizeirecht ist die Polizei- und ordnungsrechtliche Generalklausel . Um gegen eine Person vorgehen zu … Da die Generalklausel n, insbesondere 242 | BGB | juris („Treu und Glauben “), „Einfallstore“ für eine Rechtsdogmatik im Sinne der … Gleichzeitig wurde das materielle Strafrecht in Generalklausel n ungemein verschärft. Vorläufer und Zustandekommen : In den „eingegliederten … Die polizeiliche Generalklausel wird daher nur deshalb für verfassungsgemäß gehalten, weil einerseits speziellere Eingriffsermächtigungen … Neben der Generalklausel des § 14 enthalten die § 21 bis 50 Standardmaßnahmen. Im dritten Abschnitt (§ 51 bis 56) ist der Schadensausgleich … In den Gesetzen, die die Befugnisse der deutschen Nachrichtendienst e regeln, wird dieser generalklausel artige Begriff nicht … zur Generalklausel für Polizeiverfügungen) für den Erlass von Polizeiverordnungen zur Abwehr beliebiger allgemeiner Gefahren besteht (so z.  … Die grundlegende ist die polizeirechtliche Generalklausel (§ 17 ASOG Bln), die ein Eingreifen beim Vorliegen einer Gefahr für die … Über solche Generalklausel n (hier: „guten Sitten“) entfalten die Grundrechte damit mittelbare Drittwirkung zwischen den Bürgern, die … geregelt, sondern ihre Grundsätze wurden von der Rechtsprechung aus der Generalklausel des 242 | BGB | juris BGB (Treu und Glauben ) entwickelt. … Dem englischen Recht ist eine Generalklausel für zivilrechtliche Haftung fremd. Vielmehr gibt es ein Vielzahl von einzelnen Tatbeständen, … es sich um Sicherstellungen oder ein Verbringen von Sachen aus dem Gefahrenraum, gemessen an der jeweiligen Generalklausel der Länder messen. … Dies bedeutet, dass das Gesetz klar verständlich sein muss und nicht zu sehr unbestimmte Rechtsbegriffe oder Generalklausel n enthalten … Die Vorschrift untersagt im Zusammenwirken mit der Generalklausel des 3 | uwg_2004 | juris Abs.  1 UWG. Unlauter handelt insbesondere, wer … … Generalklausel n sind als offene Rechtsnorm ebenfalls bewusst auslegungsfähig gestaltet. Sie sollen mit der sich ständig ändernden …