Einzelrichter bezeichnet in Deutschland einen Richter , der allein, also ohne beisitzende Berufsrichter oder ehrenamtliche Richter über …
Als Kollegialgericht werden Spruchkörper eines Gericht es bezeichnet, das nicht mit dem Einzelrichter , sondern mit einem Vorsitzenden …
Einzelrichter – Soweit grundsätzlich die Zivilkammer zuständig ist, kann sie einfachere Fälle dem Einzelrichter übertragen. Der …
39 JGG als Einzelrichter über Verfehlungen Jugendlicher (14 bis 17 Jahre) und Heranwachsender (18 bis 20 Jahre) entscheidet. …
Erster Abschnitt - Strafbare Handlungen gegen Leib und Leben | : Landesgericht: Einzelrichter | § 85 | Körperverletzung mit schweren …
Anders als für die Zivilkammer n des Landgerichts sind auf die Kammern für Handelssachen die Vorschriften über den Einzelrichter nicht …
B. Einzelrichter , Schwurgericht , Schöffengericht usw.); jedes Gericht ist dann mit mindestens einem Richter besetzt. Behördenleiter …
Der Senat kann in einfacher Sache beschließen, dass ein Berufsrichter allein als Einzelrichter entscheidet 6 | fgo | juris und 79a | fgo …
Amtsgericht (im Strafverfahren heißen die Spruchkörper Strafrichter und Schöffengericht ; im Zivilverfahren ist dies stets der Einzelrichter ). …
öffentlichen Amtes bei einem Gericht , der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörper s – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt. …
Einzelrichter: Wird die Beschwerde an den Einzelrichter weitergeleitet, kann dieser sie für unzulässig erklären oder aus dem Register …
Einzelrichter : Anstelle der Kammer ist seit der Zivilprozessreform zum 1. Januar 2002 grundsätzlich der Einzelrichter zuständig. …
Entscheidungsbefugt sind je nach Sache der Einzelrichter , der Rechtspfleger oder der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle. In bürgerlichen …
Vorschriften der Prozessgesetze kann die Zivilkammer des Landgerichts ausnahmsweise auch durch eines ihrer Mitglieder als Einzelrichter entscheiden. …
Entgegen der Darstellung in mancher Fernsehsendung entscheidet immer ein Einzelrichter (oder eine Einzelrichterin), ohne dass Laienrichter …
Dort entscheiden Richter (als Einzelrichter ) oder Rechtspfleger . Das Rechtspflegergesetz regelt, für welche Angelegenheiten der …
In Geldangelegenheiten kann ein Einzelrichter (Mumche) entscheiden. In Israel widmet sich der Gerichtshof heute bevorzugt religiösen und …
Bei strafrechtlichen Verfahren vor dem Bezirksgericht oder dem Einzelrichter am Landesgericht hat die Einbringung der Anklage durch den …
Rat (Titel) in Österreich als Anrede und informelle Funktionsbezeichnung für einen Einzelrichter. Geistlicher Rat historisch für beisitzende …
Richter oder das Richterkollegium selbst erlassen hat, sondern ein anderer Gerichtsbeamter oder ein beauftragter oder ersuchter Einzelrichter. …
Friedensgerichte (Sulh Ceza Mahkemeleri): Diese Gerichte sind mit einem Einzelrichter besetzt und verhandeln Bagatelldelikt e. …
Am Bezirksgericht entscheiden immer Einzelrichter, im Verfahren außer Streitsachen, über die Erlassung von bedingten Zahlungsbefehlen, im …
1853 war er Kreisrichter in Wanzleben , 1858 Einzelrichter in Hötensleben . Seit 1868 war Mitglied des Kreisgerichts und Grundbuchrichter …
Übertretungen werden vor einem Einzelrichter, Vergehen vor einem Schöffengericht verhandelt. Verbrechen sind einem Kriminalgericht …
Sie begründen die im Tenor getroffene Entscheidung des Spruchkörpers (Einzelrichter , Kammer , Senat ) und haben ihre Grundlage in den …