Eine Übergangsregelung in 143d | gg | juris Abs. 1 Grundgesetz sieht die erstmalige Anwendung der Neuregelungen in 109 | gg | juris und …
Der Sendebetrieb in bisheriger Form wurde eingestellt sowie eine Übergangsregelung eingesetzt. Das Hörfunkprogramm war in der Region Trier …
Übergangsregelung: Die Übergangsregelung in 105 | aufenthg_2004 | juris Abs. 1 AufenthG stellt klar, dass eine nach altem Recht erteilte …
Jahren Weiterbildung in Psychiatrie und drei Jahren in Neurologie zum Nervenarzt weiterbilden zu lassen, existiert als Übergangsregelung z. …
Tätigkeit der gerichtlichen Mediatoren in die Tätigkeit als Güterichter überführt (siehe auch die Übergangsregelung in § 9 Mediationsgesetz ). …
Bis 2006 (Übergangsregelung) waren Acetylenflaschen gelb. Ist eine Acetylenflasche einer hohen Temperatur, etwa bei einem Brand ausgesetzt, …
2009 nahmen zwei Jahrgänge am Abitur teil, die Abiturprüfung war daher durch eine Übergangsregelung leicht abweichend organisiert. …
Eine Übergangsregelung, bis zum 31. Dezember 1965, erlaubte die Umstellung auf die neue Maßbegrenzung. Postordnung von 1964 : Die Postordnung …
Ministerrats für eine zeitweilige Übergangsregelung für die ständige Ausreise aus der DDR, also mit Verlust der Staatsbürgerschaft, zu formulieren. …
Bis zur Verkündung des Gesetzes greift eine Übergangsregelung (Art. 97 § 24 Einführungsgesetz zur Abgabenordnung – EGAO), die die …
Übergangsregelung: Datei:Übergangsfristen Bilaterale I.svg | Übergangsfristen für Personenfreizügigkeit im Rahmen der Bilateralen I …
April 2003 errichtet wurden, gilt eine bestimmte Übergangsregelung in Bezug auf deren Nachrüstung. Diese Übergangsregelung richtet sich …
Januar 2001 erteilt wurden, gibt es eine Übergangsregelung. Diese Zusagen werden unverfallbar, wenn sie ab dem 1. Januar 2001 bereits 5 …
S | 127 | 2000 | Sprinkleranlage n inklusive Übergangsregelung 03: in Überarbeitung | F | 128 | 2000 | Steigleitung en und Wandhydrant en …
Januar 2011 zugesprochen, soweit noch keine bestandskräftige Bescheide vorliegen Nach der vom BVerfG festgesetzten Übergangsregelung …
(mit einer militärischen Übergangsregelung für das Gebiet der DDR), während er zuvor Genschers vermittelnde Position eingeschränkter NATO- …
Laut Übergangsregelung stehen die alten Vergütungen Freiflächenanlagen zu, bei denen das Planungsverfahren vor dem 1. März begonnen wurde …
Dritter Abschnitt - Reise- und Umzugskosten; Übergangsregelung für die Ausbildung: 12-13 Vierter Abschnitt - Versorgungs- und … 14-18 …
Diese Übergangsregelung wird durch die Lokalradio RLP GmbH gewährleistet. Das Programm ist in der Region Trier via UKW zu empfangen. …
Gesetzestext : Übergangsregelung: 7. Die Vorschriften dieses Gesetzes gelten auch für laufende Strafprozesse, egal in welcher Phase, in …
(zusammen mit Gerhard Görner) Einführung in das BGB: mit Bezügen zum ZGB, FGB, GW mit BGB-Übergangsregelung aus dem Einigungsvertrag. …
Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen§ 16 Ermächtigung zur Aufhebung von Vorschriften§ 17 Übergangsregelung§ 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten …
Bis 2010 galt eine Übergangsregelung, welche eine Ermäßigung auf ein Zehntel bzw. ein Viertel vorsah. Danach wurde der Beitragssatz in zwei …
Durch die Übergangsregelung für kerntechnische Anlagen der ehemaligen DDR im Einigungsvertrag verlor der Lehr- und Forschungsreaktor zum …
Schlachthauszwang für Pferde: Bezirk bestand eine Übergangsregelung. Um eine Umgehung des Schlachthauszwangs in Wien zu verhindern, wurde mit …